Pressemitteilung Radentscheid-Paderborn

Die Initiative für Radfahrende in Paderborn - eine Projektgruppe des Umweltschutzvereins “pro grün e.V.” - plant aktuell ein Bürgerbegehren zum Radverkehr in Paderborn. Das Begehren wird dabei von ei- ner immer weiter wachsenden Zahl von Organisationen wie dem ADFC, attac, BUND, Greenpeace, Paderborn For Future, SPD, B90/Grüne, den Linken und Volt unterstützt.

Weitere Unterstützer sind willkommen.
Sie können sich melden unter info@radentscheid-paderborn.de.

Derartige Bürgerbegehren gibt und gab es bereits in fast 40 anderen Städten in ganz Deutschland. Erfolgreiche Fahrrad-Bürgerbegehren gab es beispielsweise in Aachen und Bielefeld. Aktuell werden in Detmold Unterschriften für das dortige Begehren gesammelt - nun soll auch Paderborn folgen.

Die genauen Ziele des Begehrens sind noch nicht endgültig festgelegt. Klar ist jedoch bereits jetzt: Es werden massive Verbesserungen für Radfahrer eingefordert, darunter die Anlage von mehreren Kilometern komfortablen Radwegen an Hauptstraßen sowie Fahrradstraßen.

Ein besonderes Anliegen sind auch deutliche Verbesserungen an großen Kreuzungen. Insbesondere durch abbiegende LKW kommt es an solchen Kreuzungen immer wieder zu gefährlichen Situationen. Als Modell soll dabei die berühmte holländische Schutzkreuzung dienen, bei der geradeausfahrende Radfahrer durch Schutzinseln geschützt werden.

Aus Sicht der Initiative für Radfahrer ist ein solches Begehren nötig geworden, weil bei der Radverkehrsplanung der Stadt Paderborn seit Jahren kein großer Wurf gelingt. Eine Verbesserung im ADFC-Fahrradklima-Test ist nicht ersichtlich.

Auch fehlt der Mut für innovative Erprobungsmaßnahmen wie z.B. Pop-Up Radwege.
Die Radinitiative hatte im Juni einen Bürgerantrag zur Einrichtung von solchen Pop-Up Radwegen gestellt. Dieser Antrag wurden von der Stadtverwaltung sowie einer CDU-geführten Ratsmehrheit abgeschmettert - nicht einmal ein bloßer Prüfauftrag sollte erteilt werden.

Die Stadtverwaltung hatte in ihrer Ablehnung des Pop-Up Radwegs von einem fehlenden demokratischen Prozess bei der Einrichtung solcher Wege gesprochen. Diese Empfehlung nimmt die Radinitiative gerne auf: Die Einrichtung eines Pop-Up Radwegs für mindestens 6 Monate ist eine der Forderungen des Bürgerbegehrens.

Die Radinitiative ist der Meinung: Mehr Demokratie als ein Bürgerbegehren geht nicht.

Bis die Unterschriftensammlung beginnen kann, muss noch eine Kostenschätzung der Stadt Paderborn abgewartet werden. Die Initiative ist jedoch zuversichtlich, dass noch in diesem Jahr mit der Sammlung für das Begehren begonnen werden kann.